DIJuF-Synopse – KJSG (Endfassung), Stand: 28.6.2017
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BT-AUSSCHUSS FÜR FAMILIE, SENIOREN, FRAUEN UND JUGEND
- Beschlussempfehlung (BT-Drs. 18/12946)
- Ausschussbericht (BT-Drs. 18/12952)
BUNDESRAT
- Gegenäußerung der Bundesregierung (BT-Drs. 18/12730)
- BR-Stellungnahme (BR-Drs. 314/17), 2.6.2017
- Empfehlungen der BR-Ausschüsse, BR-Drs. 314/1/17 (Frauen und Jugend, Familie und Senioren, Finanzen, Gesundheit, Innere Angelegenheiten, Rechtsausschuss), 23.5.2017
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REGIERUNGSENTWURF (12.4.2017)
- Gesetzestext mit Begründung (BT-Drs. 18/12730)
- DIJuF-Gesamtsynopse
REFERENTENENTWURF (17.3.2017)
- Gesetzestext mit Begründung
- Gesamtsynopse
- Stellungnahmen zum RefE finden sich im Baustein
THEMENÜBERGREIFENDE STELLUNGNAHMEN
Entwurf Arbeitsfassung 3.2.2017
- Gesetzestext
- Gesetzesbegründung
- Vorblatt
- Gesamtsynopse (auch als Vergleichsfassung zum Entwurf v. 23.8.2016)
Frühere Fassungen:
Arbeitsfassung/Diskussionsgrundlage vom 23.8.2016
Entwurfsfassung vom 7.6.2016
Nach den damaligen Planungen waren zwei Zeitpunkte für das Inkrafttreten der Neuregelungen vorgesehen:
- Eine Vielzahl von Änderungen sollte bereits nach Verabschiedung des Gesetzes in Kraft treten, dh 2017.
- Die Änderungen im Kontext der „inklusiven Lösung“ sollten zum 1.1.2023 in Kraft treten (im Gesetzesentwurf waren diese gelb markiert).
Gesamtsynopse 2017 (akt. Fassung 7./16.9.2016)
GEsamtsynopse 2023 (akt. Fassung 7./16.9.2016)
Diese Gesamtsynopsen sind ein chronologischer Vergleich zwischen der aktuellen und der jeweils zu 2017 bzw 2023 anvisierten Gesetzeslage. Vergleiche zu inhaltlichen Übereinstimmungen bzw Veränderungen finden Sie in den Teil-Synopsen.
Beide Gesamtsynopsen beziehen sich grundsätzlich auf die Arbeitsfassung/Diskussionsgrundlage vom 23.8.2016, beinhalten aber zudem die Aktualisierungen aufgrund der vom BMFSFJ versendeten Arbeitsfassung/Diskussionsgrundlage vom 7.9.2016 (= geclusterte Fassung zum 2. Fachgespräch „Weiterentwicklung der Hilfen zur Erziehung & Pflegekinderhilfe“) sowie Arbeitsfassung/Diskussionsgrundlage vom 16.9.2016 (= geclusterte Fassung zum 3. Fachgespräch „Inklusive Lösung“)