Informationen zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Informationen zum KJSG und der Umsetzung in die Praxis finden Sie auf der Internetseite des DIJuF unter www.dijuf.de – Handlungsfeld – KJSG.
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) ist am 10.6.2021 in Kraft getreten
Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. 2021 I, 1444) und damit am 10.6.2021 in Kraft getreten. Ausgenommen davon sind die Regelungen zum Verfahrenslotsen und zur Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe.
Einen Überblick über die wichtigsten Änderungen durch das KJSG von Katharina Lohse und Dr. Janna Beckmann finden Sie hier.
Nachdem das KJSG im BGBl. (BGBl. 2021 I, 1444) verkündet wurde, hat das DIJuF die Synopse überarbeitet. Die finale Fassung finden Sie hier.
Das DIJuF bietet Informationsvideos zum KJSG an. Die einzelnen Videos „Überblick KJSG“, „Bessere Kooperation im Kinderschutz“, „Stärkung der Rechte bei außerfamiliärer Unterbringung“, „Junge Volljährige und Careleaver*innen“ und „Auf dem Weg zur Großen Lösung“ bieten jeweils einen Überblick über die wichtigsten Änderungen durch das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG). Weitere Informationen und die Anmeldung sind hier abrufbar.
Zustimmung des Bundesrats zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Der Bundesrat hat am 7.5.2021 dem vom Bundestag am 22.4.2021 verabschiedeten KJSG zugestimmt. Das Gesetz wird damit in der vom Bundestag beschlossenen Fassung nach der Verkündung in Kraft treten.
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Mit den Stimmen der Koalition und der Grünen, bei Stimmenthaltung der FDP und gegen die Stimmen von Linksfraktion und AfD billigten die Abgeordneten mehrheitlich den Entwurf für ein modernisiertes KJSG. Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hatte zuvor noch Änderungen am Entwurf vorgenommen. Der Debatte lagen auch die Stellungnahme des Bundesrats und die Gegenäußerung der Bundesregierung zugrunde. Der Haushaltsausschuss legte einen Bericht gem. § 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit vor (Meldung vom 22.4.2021). Die Entscheidung zum KJSG steht am 7.5.2021 im Bundesrat aus.
Stellungnahme des Bundesrats und Gegenäußerung der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Die Bundesregierung hat sich zur Stellungnahme des Bundesrats vom 10.3.2021 zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz [KJSG]) geäußert. In Bezug auf die von den Fachverbänden kritisierten Neuregelungen im Kinderschutz bleibt es bei der geplanten Umstrukturierung des § 4 KKG, allerdings wird die vom Bundesrat vorgeschlagene Meldepflicht für Berufsgeheimnisträger*innen nicht übernommen. Den Vorschlag des Bundesrats zur Einführung einer „allgemeinen Warnpflicht“ für Jugendämter bei abstrakter Kindeswohlgefährdung (§ 8a Abs. 3 S. 3 SGB VIII-E) sowie zu einem interkollegialen Austausch von Ärzt*innen (§ 4a KKG) will die Bundesregierung erst noch prüfen.
Öffentliche Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz [KJSG])“
Die öffentliche Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz [KJSG])“ wird per Livestream am 22.2.2021 von 14.00 bis 17.00 Uhr im Internet unter folgendem Link übertragen: https://www.bundestag.de/mediathek.
SGB VIII-Reform: Neue DIJuF-Synopse zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG)
Das Bundeskabinett hat am 2.12.2020 den Gesetzentwurf für ein neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz beschlossen. Damit ist die Reform des SGB VIII einen wichtigen Schritt vorangegangen und muss nun noch von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ziel des Gesetzes ist, Teilhabe und Chancengerechtigkeit von jungen Menschen zu stärken, die besonderen Unterstützungsbedarf haben. Das DIJuF hat die Synopse zu den geplanten Änderungen aktualisiert. Fragen, die sich rund um den Entwurf zum KJSG stellen, können die Mitglieder an uns unter rechtsberatung@dijuf.de zusenden. Weitere Materialien sind abrufbar unter der Rubrik „SGB VIII-Reform“.
SGB VIII-Reform: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG)
Der Referentenentwurf des BMFSFJ für eine SGB VIII-Reform liegt vor. Die Verbände haben bis zum 26.10.2020 die Möglichkeit zur Stellungnahme. Das DIJuF hat eine Synopse, die die geplanten Änderungen dem aktuellen SGB VIII gegenüberstellt sowie eine Kurzübersicht, in der die wesentlichen Änderungen – thematisch sortiert – zusammengefasst sind, erstellt. Die Mitglieder sind herzlich eingeladen, Fragen, die sich ihnen rund um den Entwurf zum KJSG stellen, sowie Lob und Kritik zum Entwurf aus Praxissicht an uns unter rechtsberatung@dijuf.de zu senden.
Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis – inklusive Kinder- und Jugendhilfe aktiv miteinander gestalten“
Im Rahmen des Dialogforums „Bund trifft kommunale Praxis – inklusive Kinder- und Jugendhilfe aktiv miteinander gestalten“ wurden die Vorträge sowie Diskussionsergebnisse aus den Expertengesprächen veröffentlicht: …mehr
Vorläufige Fassung des Abschlussberichts
Die vorläufige Fassung des Abschlussberichts zur Abschlusskonferenz des Projekts „Mitreden-Mitgestalten – Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe” ist hier abrufbar.
Abschlusskonferenz zum SGB VIII-Reformprozess
Am 10.12. fand in Berlin die Abschlusskonferenz zum SGB VIII-Reformprozess „Mitreden-Mitgestalten – Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe” statt. Auf der Tagung wurden unter anderem die Ergebnisse der wissenschaftlichen Betroffenenerhebung sowie der Abschlussbericht vorgestellt. …mehr
Befragung zu den Veränderungsbedarfen bei der Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe aus Sicht der Fachkräfte
Im Rahmen des Dialogprozesses „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) werden ab sofort Fachkräfte aus der Kinder- und Jugendhilfe, der Behindertenhilfe und der Gesundheitshilfe zur Beteiligung aufgerufen. …mehr
„Mehr Inklusion / Wirksames Hilfesystem / Weniger Schnittstellen“
Am 17./18. September 2019 tagte die AG „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“ zum Thema „Mehr Inklusion / Wirksames Hilfesystem / Weniger Schnittstellen“. Vom 6. bis zum 20. August 2019 konnte die Fachöffentlichkeit ihre Expertise zu den folgenden Themen einbringen: …mehr
„Prävention im Sozialraum stärken“
Am 11. Juni 2019 tagte die AG „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“ zum Thema „Prävention im Sozialraum stärken“. Bis zum 17. Mai 2019 konnte die Fachöffentlichkeit ihre Expertise zu den folgenden Themen einbringen …mehr
„Unterbringung außerhalb der eigenen Familie: Kindesinteressen wahren – Eltern unterstützen – Familien stärken“
Am 4. April 2019 tagte die AG „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“ zum Thema „Unterbringung außerhalb der eigenen Familie: Kindesinteressen wahren – Eltern unterstützen – Familien stärken“. Die Fachöffentlichkeit wurde zuvor zu den Schwerpunktthemen befragt. …mehr
„Besserer Kinderschutz und mehr Kooperation“
Am 12.2.2019 fand die Sitzung der AG „SGB VIII: Mitreden-Mitgestalten“ zum Thema „Besserer Kinderschutz und mehr Kooperation“ statt. Bis zum 4.2.2019 bestand für die Fachöffentlichkeit die Möglichkeit zur Beteiligung. …mehr
Konstituierende Sitzung der Arbeitsgruppe „SGB VIII: Mitreden-Mitgestalten“
Am 21.1.2019 hat die konstituierende Sitzung der AG „SGB VIII: Mitreden-Mitgestalten“ stattgefunden. …mehr
„Die Modernisierung des SGB VIII“ 26. und 27.11.2018 in Berlin
„Die Modernisierung des SGB VIII“ – auf der gemeinsamen Veranstaltung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIfU), auf der auch das DIJuF vertreten war, diskutierten wichtige Akteure der Kinder- und Jugendhilfe im Vorfeld eines Gesetzentwurfes zum SGB VIII am 26. und 27.12.2018 in Berlin vor allem über die Verankerung der „Großen Lösung“ als …mehr
Auftaktkonferenz „Mitreden – Mitgestalten“ am 6.11.2018 in Berlin
Am 6.11.2018 startete das BMFSFJ mit der Auftaktkonferenz „Mitreden – Mitgestalten“ einen neuen Anlauf in Sachen Novellierung des SGB VIII…mehr
Erziehungsfachverbände zur SGB VIII-Reform
Die Erziehungsfachverbände Deuschlands veröffentlichen anlässlich der neu aufgenommenen Diskussion um die Novellierung des SGB VIII eine Überarbeitung und Aktualisierung ihrer Fragen und Prüfsteine an eine beabsichtigte SGB VIII-Reform. 15.10.2018
Heinz Müller »Aktuelle Entwicklungen in der Praxis der Kinder- und Jugendhilfe«
Heinz Müller (Institut für Sozialpädagogische Forschung gGmbH Mainz, ism gGmbH) referierte quasi zur Einstimmung auf den aktuellen Reformprozess auf der DIJuF ZweiJahrestagung im September 2018 über die Grundsatzfragen »Wo steht die Kinder- und Jugendhilfe gerade? Welche Strukturfragen stehen an? Und wo könnte/sollte es hingehen?« Die Kinder- und Jugendhilfe sei heute zwar in der Mitte der Gesellschaft angekommen, sei systemrelevant und Kernstück sozialer Daseinsfürsorge für alle jungen Menschen und Familien, entwickle sich aber zunehmend als Dienstleister für andere gesellschaftliche Teilsysteme und die Organisation des Sozialen (Bildung, Arbeit, Justiz, Integration, Inklusion). Zunächst wäre ein eigenständiger gesellschaftlicher bzw. staatlichen Auftrag an die Kinder- und Jugendhilfe zur Unterstützung und Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien ausdrücklich zu bejahen. Dann seien ganz konkrete Strukturfragen zu beantworten, etwa wie es weitergeht mit der Kindertagesbetreuung in Deutschland oder mit der Kooperation von Jugendhilfe und Schule sowie ob wir eine neue HzE-Reform brauchen. Entscheidend sei u. a. auch die Absicherung der Kooperation in anderen gesellschaftlichen Teilsystemen wie Schule oder Gesundheit. Im Ergebnis bedeute eine Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe jedenfalls mehr soziale Gerechtigkeit. Die Folien zum Vortrag mit dem Titel »Aktuelle Entwicklungen in der Praxis der Kinder- und Jugendhilfe« finden Sie unter Grundsatzfragen. 27.9.2018